:: PROJEKT
Mon-57 Kauf und Aufstellung von 10 Fertighäusern in Pljevlja für 42 vertriebene Roma aus dem Kosovo
:: FINANZIERT VON
Deutsches Auswärtiges Amt
:: PROJEKTLAUFZEIT / BUDGET
01.03.2008 – 30.9.2008; € 180.760
:: BESCHREIBUNG
Während der kriegerischen Auseinandersetzungen auf dem Balkan war Montenegro zum Zufluchtsort für zahlreiche Flüchtlinge und Vertriebene geworden. Die Republik Montenegro beherbergte im Vergleich zur Einwohnerzahl zeitweise die meisten Flüchtlinge und Vertriebenen in Europa.
Die Anzahl der Flüchtlinge aus BiH und Kroatien beträgt derzeit 6.926 Personen. Nach dem Entwurf des neuen Staatsbürgerschafts¬recht Montenegros können Personen, die sich mehr als 10 Jahre in Montenegro legal aufgehalten haben, die Einbürgerung beantragen. Die Verabschiedung des neuen Staatsbürgerschaftsrechts wird eine deutliche Verbesserung des Status von Flüchtlingen und Vertriebe¬nen bedeuten, da im Gegensatz zum bislang geltenden Recht auch ihr bisheriger Aufenthalt in Montenegro als legaler Aufenthalt im Sinne des neuen Gesetzes anerkannt wird. Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes wird im Verlauf des Jahres 2008 gerechnet.
Die Anzahl der Vertriebenen aus dem Kosovo beläuft sich auf 16.135 Personen. Der Grossteil davon ist serbischer oder montene-grinischer Abstammung. Die aus dem Kosovo vertriebenen Perso¬nen besitzen die serbische Staatsbürgerschaft. Unter den gegenwär-tigen Bedingungen erfolgt eine Rückkehr der aus dem Kosovo ver¬triebenen Personen nur in äusserst geringer Anzahl auf freiwilliger Basis. Angesichts der aktuellen Entwicklungen in der Statusfrage des Kosovo wird allgemein davon ausgegangen, dass sich dieser Trend auch nicht umkehren wird. Deshalb bemühen sich insbeson¬dere die vertriebenen serbischen Bevölkerungsteile, sich in die Ge¬sellschaft Montenegros zu integrieren. Eine Lösung der Frage dieser Bevölkerungsgruppe kann nur durch rechtliche und gesellschaftliche Integration in die montenegrinische Gesellschaft erreicht werden.
Besonders problematisch ist die Situation der vertriebenen Roma. Nach Angaben des Flüchtlingskommissariats waren von den ur-sprünglich ca. 30.000 Vertriebenen aus dem Kosovo 5.840 Angehö¬rige der Roma. Ein Großteil der vertriebenen Roma (67 %) ließ sich in der Mitte des Landes, hauptsächlich in Podgorica, nieder, wo be¬reits einheimische Angehörige ihrer Volksgruppe lebten. In der Re¬gel leben sie in ghettoartigen Siedlungen/Lager an der Peripherie der Städte mit miserablen Lebensbedingungen. Die meisten der nicht-einheimischen Roma (93.2 %) verfügen über Dokumente, die sie als Vertriebene oder Flüchtlinge ausweisen. Ein Grossteil (67.7 %) hat vor, einen Antrag auf Staatsbürgerschaft von Montenegro zu stellen, 7.8 % haben bereits die erforderlichen Dokumente eingereicht und warten nun auf eine Entscheidung. 1.4 % haben bereits die Staats¬bürgerschaft erhalten, jedoch nicht alle erforderlichen Dokumente geregelt. Etwa ein Viertel (23.1 %) hat keine Pläne, einen Antrag auf Staatsbürgerschaft zu stellen.
Die einzig mögliche Lösung des Problems liegt für einen Großteil dieser Bevölkerungsgruppe deshalb ebenfalls in der Integration in die montenegrinische Gesellschaft! Allerdings wird sich ihre Integra¬tion aufgrund der historischen und noch immer vorherr¬schenden, oft diskriminatorischen Einstellung der lokalen Bevölke¬rung wie auch der montenegrinischen Behörden gegenüber Angehö¬rigen der Roma erheblich schwieger gestalten als bei den etnischen Serben aus dem Kosovo.
Vor diesem Hintergrund ist die Bereitschaft der Gemeinde Pljevlja, sich gemeinsam mit internationaler Unterstützung um eine Lösung der in ihrer Gemeinde ansässigen vertriebenen Roma zu bemühen, besonders hervorzuheben.
Pljevlja
Die Gemeinde Pljevlja, nahe der Grenze zu Serbien und in Nachbar-schaft des Sandzak gelegen, ist eine der grössten Gemeinden des Landes. Die Region ist sehr reich an Bodenschätzen: 60 % aller Kohleminen und 20 % der Holzvorkommen befinden sich auf der Gemarkung dieser Gemeinde. In Pljevlja befindet sich auch das ein¬zige Kohlekraftwerk des Landes. Erst mit dem steigenden Energie¬bedarf des Landes (und steigenden Energieimporten) ist die Ge¬meinde wieder verstärkt in das Bewusstsein der montenegrinischen Behörden gerückt. Zuvor beklagten lokale Behörden und Bewohner eine Vernachlässigung ihrer Region durch die Landesregierung.
Die Gemeinde hat 39.800 Einwohner; 20.000 leben in der Stadt Pljevlja selbst. Ca. 80 % der Bewohner sind orthodox, 20 % mos-lemisch. Die Gemeinde verzeichnete in den vergangenen Jahren eine stetige Bevölkerungsabwanderung vor allem junger und qualifizier¬ter Arbeitskräfte. Die Arbeitslosenrate in Pljevlja beträgt ca. 15 %.
Vor wenigen Jahren hielten sich noch bis zu 700 Flüchtlinge und Vertriebene in dieser Gemeinde auf. Mittelrweile ist die dortige Kollektivunterkunft geschlossen und die Gesamtzahl der Vertriebe-nen und Flüchtlinge deutlich zurückgegangen (nach neuesten Anga¬ben auf 328 Personen).
Allerdings findet sich unter den in Pljevlja lebenden Flüchtlingen und Vertriebenen eine Gruppe von Roma, die unter den erbärmlich-sten Verhältnissen leben. Nach Angaben des UNHCR ist die betref-fende Gruppe diejenige mit den schlimmsten Lebensbedingungen im ganzen Land:
10 Familien von vertriebenen Roma mit insgesamt 42 Personen sind in aus Holzplanken zusammengebastelten Schuppen untergebracht. Es gibt weder Strom noch einen Wasseranschluss. Es gibt auch keine Toilettenanlagen. Darüberhinaus liegt die kleine Siedlung „Trlici“ direkt an der Hauptstraße nach Prijeploje, der Grenzstadt in Serbien. Hier ist es wiederholt zu Unfällen gekommen, in die die spielenden Kinder der vertriebenen Roma verwickelt waren. Dem Antrag ist ein Bild beigefügt, das die Lage dieser Menschen ver¬deutlicht.
Die Gemeinde Pljevlja hat zu Beginn des Jahres 2008 eine Kommis¬sion gebildet, um eine Lösung des Wohnproblems dieser Gruppe zu finden. Diese Kommission hat in der Zwischenzeit einen geeigneten Standort gefunden, an dem adäquate Unterkünfte für diese Gruppe gebaut werden können. Allerdings müssen Strom-, Wasser- und Abwasseranschlüsse an diesen Standort gebracht werden. Die Ge¬meinde hat sich bereit erklärt, die Strom- und Wasseranschlüsse zu regeln. Da insbesondere der Stromanschluss mit relativ hohen Kos¬ten verbunden ist, sind in diesem Antrag die Kosten für eine Sicker¬grube für das Abwasser in das Projektbudget einbezogen.
Nach Abschluss der Massnahme werden die bisherigen Hütten dieser Menschen abgerissen werden.
