:: PROJEKT
Mon – 29 Förderung von einkommensschaffenden Massnahmen für Flüchtlinge, Vertriebene und sozial Schwache
:: FINANZIERT VON
Deutsches Auswärtiges Amt
:: PROJEKTLAUFZEIT / BUDGET
10.08.2004 – 28.02.2005 :: € 144.000
:: BESCHREIBUNG
Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zeigt erste Tendenzen der Verbesserung; so erreichte das Bruttosozialprodukt nach einem Jahrzehnt Rückkgang im Jahr 2002 wieder 63% des Vorkriegsniveaus (in 2000 waren es noch 60%). Das reale Wirtschaftswachstum im Jahr 2003 wird auf ca. 1,5% geschätzt. U.a. neben einem grossen Haushaltsdefizit und hohen Auslandsschulden sind Inflation und Arbeitslosigkeit Probleme, die die wirtschaftliche Entwicklung behindern.
Nach Angaben des montenegrinischen Landesarbeitsamtes belief sich die Zahl der als arbeitslos gemeldeten Personen im November 2003 auf 72.544, ein durchaus bedeutender Rückgang im Vergleich zur Situation im Jahr 2000. Im Jahr 2003 wurden laut Landesarbeitsamt insgesamt 25.130 neue Arbeitsplätze geschaffen. Allerdings gehen unabhängige Beobachter davon aus, dass es sich dabei in der Mehrzahl der Fälle um die Legalisierung von Arbeitsplätzen der vormals im inoffiziellen Sektor Beschäftigten infolge der gesetzlichen Änderungen bezüglich der Zahlung von Sozialbeiträgen handelt; weiterhin ist fraglich, ob die legalisierten Beschäftigungsverhältnisse auf Dauer angelegt sind oder ob die Beschäftigten nicht nach kurzer Zeit wieder abgemeldet werden. Das Institut für Strategische Studien beziffert die Arbeitslosenrate für das Jahr 2002 mit 23,25% und für 2003 mit 21%.
Insgesamt gilt deshalb noch immer, dass die Wirtschaft Montenegros sich weiterhin in kritischem Zustand befindet. Besorgniserregend ist insbesondere auch der Umstand, dass es sich bei den meisten Arbeitslosen um junge Menschen handelt, d.h. die produktivsten Mitglieder der Gesellschaft. So ergaben Untersuchungen unabhängiger Forschungsinstitute (Research Institute for the Strategic Study and Prognosis), dass 70% der Arbeitslosen in Montenegro jünger als 30 Jahre sind. Die Zahl der Arbeitslosen, die nach dem 08.12.73 geboren worden sind, beläuft sich derzeit nach den aktuellen Angaben des Landesarbeitsamtes Montenegro auf 29.610.
Die schlechte wirtschaftliche Situation des Landes spiegelt sich auch in den Lebensverhältnissen der Bevölkerung wider. Nach Angaben des Ministeriums für Arbeit und soziale Fürsorge leben derzeit 12,2 % der gesamten Bevölkerung von Montenegro, mit einem monatlichen Einkommen von unter € 116, unter der absoluten Armutsgrenze. Die Armutsraten sind am geringsten unter der einheimischen Bevölkerung (9,6%), bedeutend höher jedoch unter den Roma (52,3%), Flüchtlingen (38,8%) und Vertriebenen (38,6). Allerdings muss beachtet werden, dass Roma, Flüchtlinge und Vertriebene nur 27,5% der Armen in Montenegro ausmachen, während 72,5% der Armen Einheimische sind.
Seit dem Ende der Kriege auf dem Balkan und der Rückkehr der Kosovo-Albaner in das Kosovo leben in dem Unionsteil Montenegro noch insgesamt 14.000 bosnische und kroatische Flüchtlingen sowie weitere 18.000 Personen, die aus dem Kosovo geflohen sind. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist eine Rückkehr der aus dem Kosovo vertriebenen Personen nicht zu bewerkstelligen. Ebenso ist davon auszugehen, dass der überwiegende Teil der Flüchtlinge nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren wird. Deshalb bemühen sich insbesondere die vertriebenen, serbischen Bevölkerungsteile, sich in die Gesellschaft Montenegros zu integrieren. Die montenegrinische Regierung geht davon aus, dass die meisten Vertriebenen wie auch die Flüchtlinge aus den Kriegen in Kroatien und Bosnien und Herzegowina im Lande verbleiben werden.
Eine von HELP im Januar 2001 durchgeführte Feasibilitystudie zeigte auf, dass Beschäftigungsmöglichkeiten und einkommensschaffende Massnahmen als wichtigste Möglichkeit angesehen werden, die sozio-ökonomische Situation von Flüchtlingen und Vertriebenen zu verbessern.
In der Zeit von Juli 2001 bis Januar 2002 führte HELP ein Pilotprogramm durch, im Rahmen dessen sozial Benachteiligten, Flüchtlingen und Vertriebenen Produktionsfaktoren zur Verfügung gestellt wurden (Durchschnittswert pro Antragsteller: DM 1.600), die es ihnen erlaubten, sich durch selbständige Arbeit ihren Unterhalt zu sichern.
Die Ergebnisse dieser Massnahme waren äusserst ermutigend. Neben dem rein wirtschaftlichen Gewinn waren vor allem die Verbesserung des sozialen Status sowie des damit einhergehenden grösseren Selbstvertrauens der Begünstigten als hervorragendes Ergebnis zu betrachten. Die meisten Begünstigten engagierten sich im handwerklichen Sektor, gefolgt von Dienstleistungen und Landwirtschaft. Da ein sehr grosser Anteil der Begünstigten als Vertriebene noch in Kollektivzentren lebte, wurden überwiegend Aktivitäten gewählt, die unabhängig von einer permanenten Arbeitsstätte ausgeübt werden können. Dies ist insofern wichtig, als damit sichergestellt ist, dass durch diese Strategie kein Hindernis für eine eventuelle Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen entsteht (was immer an Produktionsmitteln angeschafft wurde, ist klein und handlich und kann demzufolge mitgenommen werden).
Ein weiteres Projekt dieser Art wurde im Jahr 2003 mit Mitteln des Auswärtigen Amtes im Rahmen des Stabilitätspaktes für Südosteuropa durchgeführt. Auch diese Massnahme konnte innerhalb der Projektlaufzeit mit grossem Erfolg abgeschlossen werden. Es besteht auch weiterhin ein sehr grosser Bedarf für diese Art direkter Hilfe für wirtschaftlich schwache Personen und auch der Bedarf an Hilfe für soziale Einrichtungen wird in naher Zukunft erheblich sein. Das Projekt verbindet in vorbildlicher Weise wirtschaftliche Hilfe für fähige und leistungswillige Personen mit sozialem Engagement für diejenigen, die aufgrund von Behinderungen oder aus Alters- oder sonstigen Gründen sich nicht mehr selbst helfen können.
Insofern lässt sich ein so gestaltetes Projekt in Zusammenhang stellen mit dem „Strategieplan für die Entwicklung und Reduzierung der Armut in Montenegro“, den die Regierung im November 2003 verabschiedet hat. Die Gesamtkosten für die Realisierung dieses Plans belaufen sich auf € 440 Millionen für die nächsten drei Jahre! Die Regierung Montenegros hofft, dass ca. 60% dieser Kosten aus dem Ausland zur Verfügung gestellt werden, und zwar jeweils zur Hälfte in Form von Krediten und nicht rückzahlbaren Zuwendungen .
Für die Verminderung der Armut allein derer, die unter der absoluten Armutsgrenze leben (12,2 % der Bevölkerung von Montenegro) werden die Kosten auf jährlich € 38 Millionen geschätzt. Dabei ist zu beachten, dass zur nachhaltigen Verbesserung der Lebensumstände in Montenegro auch die grosse Gruppe von Menschen mitberücksichtigt werden sollte, die nur knapp oberhalb dieser Grenze leben.
Auch in 2004 führt HELP deshalb eine weitere Massnahme durch, die es bedürftigen Menschen erlaubt, sich durch eigene Arbeit eine Einkommensquelle zu sichern.
Es werden insgesamt 100 Familien Produktionsmittel (Maschinen, Tiere, Geräte etc.) erhalten, die es ihnen ermöglichen, in Zukunft ihren Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften. Die Zielgruppe besteht aus Flüchtlingen und Vertriebenen sowie sozial benachteiligten Personen. Aufgrund der Preissteigerungen der vergangenen Jahre sollen pro Fall Produktionsmittel im Wert von durchschnittlich Euro 950,- vergeben werden.
Die Begünstigten sind verpflichtet, 15% des Wertes der erhaltenen Produktionsmittel in bar zurückzubezahlen und 10 Stunden Arbeitszeit für Gemeinschaftsprojekte bereitzustellen. Die Mittel der Rückzahlung werden für Gemeindeprojekte beziehungsweise Investitionen in öffentlichen Einrichtungen verwendet.
Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf Euro 144.000.
