:: PROJEKT
Mon – 36 Armutsbekämpfung durch Unterstützung von einkommensschaffenden Massnahmen und sozio-ökonomische Integration von Flüchtlingen, Vertriebenen und sozial Schwachen
:: FINANZIERT VON
Schweizerische Agentur für Entwicklung und Zusammenarbeit/Deutsches Auswärtiges Amt/Botschaft des Königreichs der Niederlande in Belgrad
:: PROJEKTLAUFZEIT / BUDGET
April 2005 bis Dezember :: € 620.000
:: BESCHREIBUNG
Hintergrund
Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes zeigt erste Tendenzen der Verbesserung; so erreichte das Bruttosozialprodukt nach einem Jahrzehnt Rückgang im Jahr 2002 wieder 63% des Vorkriegsniveaus (in 2000 waren es noch 60%). Das reale Wirtschaftswachstum im Jahr 2003 wird auf ca. 1,5% geschätzt. U.a. neben einem grossen Haushaltsdefizit und hohen Auslandsschulden sind Inflation und Arbeitslosigkeit Probleme, die die wirtschaftliche Entwicklung behindern.
Nach Angaben des montenegrinischen Landesarbeitsamtes belief sich die Zahl der als arbeitslos gemeldeten Personen im November 2003 auf 72.544, ein durchaus bedeutender Rückgang im Vergleich zur Situation im Jahr 2000. Im Jahr 2003 wurden laut Landesarbeitsamt insgesamt 25.130 neue Arbeitsplätze geschaffen. Allerdings gehen unabhängige Beobachter davon aus, dass es sich dabei in der Mehrzahl der Fälle um die Legalisierung von Arbeitsplätzen der vormals im inoffiziellen Sektor Beschäftigten infolge der gesetzlichen Änderungen bezüglich der Zahlung von Sozialbeiträgen handelt; weiterhin ist fraglich, ob die legalisierten Beschäftigungsverhältnisse auf Dauer angelegt sind oder ob die Beschäftigten nicht nach kurzer Zeit wieder abgemeldet werden. Das Institut für Strategische Studien beziffert die Arbeitslosenrate für das Jahr 2002 mit 23,25% und für 2003 mit 21%.
Insgesamt gilt deshalb noch immer, dass die Wirtschaft Montenegros sich weiterhin in kritischem Zustand befindet. Besorgniserregend ist insbesondere auch der Umstand, dass es sich bei den meisten Arbeitslosen um junge Menschen handelt, d.h. die produktivsten Mitglieder der Gesellschaft. So ergaben Untersuchungen unabhängiger Forschungsinstitute (Research Institute for the Strategic Study and Prognosis), dass 70% der Arbeitslosen in Montenegro jünger als 30 Jahre sind. Die Zahl der Arbeitslosen, die nach dem 08.12.73 geboren worden sind, beläuft sich derzeit nach den aktuellen Angaben des Landesarbeitsamtes Montenegro auf 29.610.
Die schlechte wirtschaftliche Situation des Landes spiegelt sich auch in den Lebensverhältnissen der Bevölkerung wider. Nach Angaben des Ministeriums für Arbeit und soziale Fürsorge leben derzeit 12,2 % der gesamten Bevölkerung von Montenegro, mit einem monatlichen Einkommen von unter € 116, unter der absoluten Armutsgrenze. Die Armutsraten sind am geringsten unter der einheimischen Bevölkerung (9,6%), bedeutend höher jedoch unter den Roma (52,3%), Flüchtlingen (38,8%) und Vertriebenen (38,6). Allerdings muss beachtet werden, dass Roma, Flüchtlinge und Vertriebene nur 27,5% der Armen in Montenegro ausmachen, während 72,5% der Armen Einheimische sind.
Seit dem Ende der Kriege auf dem Balkan und der Rückkehr der Kosovo-Albaner in das Kosovo leben in dem Unionsteil Montenegro noch insgesamt 14.000 bosnische und kroatische Flüchtlingen sowie weitere 18.000 Personen, die aus dem Kosovo geflohen sind. Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist eine Rückkehr der aus dem Kosovo vertriebenen Personen nicht zu bewerkstelligen. Ebenso ist davon auszugehen, dass der überwiegende Teil der Flüchtlinge nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren wird. Deshalb bemühen sich insbesondere die vertriebenen, serbischen Bevölkerungsteile, sich in die Gesellschaft Montenegros zu integrieren. Die montenegrinische Regierung geht davon aus, dass die meisten Vertriebenen wie auch die Flüchtlinge aus den Kriegen in Kroatien und Bosnien und Herzegowina im Lande verbleiben werden.
Eine von HELP im Januar 2001 durchgeführte Feasibilitystudie zeigte auf, dass Beschäftigungsmöglichkeiten und einkommensschaffende Massnahmen als wichtigste Möglichkeit angesehen werden, die sozio-ökonomische Situation von Flüchtlingen und Vertriebenen zu verbessern. Aus diesem Grund lässt sich ein so gestaltetes Projekt gut in Zusammenhang stellen mit dem „Strategieplan für die Entwicklung und Reduzierung der Armut in Montenegro“, den die Regierung im November 2003 verabschiedet hat. Die Gesamtkosten für die Realisierung dieses Plans belaufen sich auf € 440 Millionen für die nächsten drei Jahre!
Die Strategie zur Armutsbekämpfung in Montenegro sieht u.a. vor, die Voraussetzungen zu schaffen für eine selbsttragende und ausgewogene Entwicklung, die die Anzahl der wirtschaftlich Schwachen reduziert und soziale Stabilität gewährleistet. Sie ist auch darauf ausgerichtet, die hohe Armutsrate unter den Flüchtlingen und Vertriebenen wie auch den Roma zu reduzieren, die deutlich über dem Durchschnitt der einheimischen Bevölkerung liegt.
Somit wird die dauerhafte und nachhaltige Lösung des Flüchtlings- und Vertriebenenproblems zu einem Ziel der montenegrinischen Regierung. Einkommensschaffende Massnahmen stellen einen der vielversprechendsten Wege dar, zur Integration dieser Gruppen wie bereits in der o.a. Feasibility Studie aus dem Jahr 2001 dargelegt wurde; sie gehen an die Wurzel eines der dringendsten Probleme: fehlende Beschäftigung! Einkommensschaffende Massnahmen ermöglichen ein selbstbestimmtes Leben von Menschen, die im schlimmsten Fall mehr als ein Jahrzehnt auf humanitäre Hilfe angewiesen waren.
Darüberhinaus muss auch darauf hingewiesen werden, dass die Ausrichtung auf die Förderung von einkommensschaffenden Massnahmen als bedeutendes und geeignetes Mittel zur Armutsbekämpfung in Übereinstimmung steht mit den Milleiniumszielen der Vereinten Nationen: Auslöschen der schlimmsten Formen der Armut durch die Schaffung von Beschäftigungsmöglichkeiten, Verbesserung des Gesundheitssystems, Erziehung, Wohnraum, Umweltschutz, Förderung der Gleichberechtigung, Auseinandersetzung mit regionalen, ländlichen und städtischen Aspekten der Armut sowie Durchsetzung von Menschenrechten.
Projekt Beschreibung
Das Oberziel des Projekts ist Armutsreduzierung in Montenegro. Dies wird erreicht durch materielle und andere Unterstützung für einkommensschaffende Massnahmen und Existenzgründungen. Die Bereitstellung materieller Produktionsmittel in Kombination mit angemessenen Ausbildungsmassnahmen und juristischer Beratung werden dringend benötigte Beschäftigungsmöglichkeiten für die verarmten Bevölkerungsteile Montenegros schaffen. Die Massnahme richtet sich an die sozial und wirtschaftlich schwächsten Bevölkerungsgruppen (Flüchtlinge, Vertriebene, Behinderte, Roma, ländliche Bevölkerung sowie Menschen ohne Ausbildung), die ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen wollen, ein klares Ziel vor Augen haben sowie einen eigenen Plan zur Erreichung dieser Ziele. Wenn Teile dieser Gruppen in die Lage versetzt werden, sich besser auf dem Arbeitsmarkt aufzustellen und ein eigenes Einkommen zu erwirtschaften, können Beschäftigungsmögichkeiten einen grossen Auftrieb erfahren und letztendlich die allgemeine Armutsrate in Montenegro verringern.
Aufgrund des Transitionsprozesses, der Steuerlast sowie anderer Hindernisse ist die informelle Parallelwirtschaft ausgeprägt und beläuft sich auf nahezu 30% des Bruttosozialprodukts des Landes. Der informelle Sektor hat mehr oder weniger alle Teile der Wirtschaft erfasst und weist nahezu alle Formen auf, die im Wirtschaftsleben von Transitionsländern und unterentwickelten Ländern bekannt sind. Es wird geschätzt, dass mindestens 50.000 bis 70.000 Menschen im informellen Sektor Montenegros beschäftigt sind. Einerseits hat dies negative Auswirkungen auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung, da die Beschäftigten im informellen Sektor die Wettbewerbsfähigkeit der Beschäftigten im formellen Sektor bedrohen; andererseits muss auch festgestellt werden, dass die Parallelwirtschaft den leichtesten Zugang (und im Fall von Flüchtlingen den einzigen Zugang) zu Beschäftigungsmöglichkeiten der am meisten benachteiligten Bevölkerungsgruppen ermöglicht. Daher besteht die Herausforderung darin, diese beiden Seiten zusammenzubringen indem die Menschen im informellen Sektor dazu veranlasst werden, ihre Wirtschaftsaktivitäten zu legalisieren. Aus diesem Grund sollen alle möglichen Begünstigten dieses Projektes über ein Netzwerk von bestehenden „Business Centres“ der Agentur zur Förderung von kleineren und mittleren Unternehmen angesprochen werden, die von öffentlichen Institutionen getragen werden.
Es wird erwartet, dass die erfolgreichsten Teilnehmer des Projektes zusätzliche Arbeitsplätze schaffen und somit eine positive Wirkung für eine grössere Anzahl von indirekten Begünstigten entfalten. Auf diese Weise wird dazu beigetragen, dass die Armut im Land verringert wird.
Dieses Projekt gründet sich auf die Erfahrung einer Reihe von Projekten zur Förderung von einkommenschaffenden Massnahmen in den letzen Jahren in Serbien und Montenegro sowie Bosnien und Herzegowina. Die meisten dieser Projekte begünstigten Individuen während ein von ECHO (dem europäischen Büro für humanitäre Angelegenheiten) finanziertes Projekt in Serbien soziale Institutionen förderte. Motivation und Wille der Begünstigten zur Teilnahme an diesen Massnahmen waren ausgesprochen hoch. Die Strategie der Förderung von einkommensschaffenden Massnahmen, die es den teilnehmenden Personen ermöglicht, ein eigenständiges Leben ohne soziale Unterstützung der Regierung oder von humanitären Organisationen zu führen, hat sich als richtig und erfolgreich erwiesen; dies belegen eigene oder unabhängige Evaluierungen nach Abschluss verschiedener derartiger Massnahmen. Desweiteren konnten auf lokaler Ebene vielfache Wirkungen erzielt werden durch die Durchführung von kleineren Gemeinschaftsprojekten und die sozio-ökonomische Integration von Begünstigten in den Gemeinden.
Die Nachfrage nach Projekten zur Förderung von einkommensschaffenden Massnahmen ist angesichts der wirtschaftlichen Situation im Lande weiterhin hoch. Die Erfahrung der letzten Jahre zeigte, dass die Nachfrage bei weitem die Möglichkeiten des jeweils vorhandenen Projektvolumens übersteigen.
Die Durchführung dieses Projektes wird wie weiter oben bereits dargestellt auf die Erfahrungen von Projekten dieser Art in den Ländern des westlichen Balkan zurückgreifen. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die genau gleichen Aktivitäten in der gleichen Art ausgeführt werden. Auf der Grundlage der gemachten Erfahrungen und veränderter Bedinungen wird die Strategie angepasst, so dass schliesslich eine Strategie entsteht, die am besten den Bedürfnissen der Begünstigten wie auch der nationalen Entwicklungsstrategie entspricht.
Hierbei ist von grösster Bedeutung, wie bereits dargestellt, die sozial Schwachen, die sich wirtschaftlich betätigen wollen, in das formelle Wirtschaftsleben einzugliedern. Aus diesem Grund ist der Förderzugang zu diesem Projekt ausschliesslich über die „Local Business Centres“ in den betreffenden Gemeinden möglich. Dadurch wird eine einzigartige Möglichkeit des Erstkontakts mit dem formalen System hergestellt sowie die Gelegenheit, Informationen über die Vorteile der Legalisierung sowie andere Dienstleistungen des formalen Systems zu verbreiten. Hierunter zählen insbesondere auch Informationen über Kredit/Mikrokreditmöglichkeiten für erfolgreiche Teilnehmer und Fortbildungsmöglichkeiten.
Die letztendlich ausgewählten Teilnehmer am Projekt werden durch die Bereitstellung von Produktionsfaktoren mit einem durchschnittlichen Wert von € 1.200 unterstützt.
Die Zielgruppe umfasst arbeitslose Flüchtlinge, Vertriebene sowie andere sozial benachteiligte Personen mit vernünftigen Ideen für die Erzielung von Einkommen, entsprechender Motivation, guten Grundkenntnissen und anderen Vorbedingungen für die Aufnahme oder Weiterentwicklung wirtschaftlicher Tätigkeiten. Neben der Bereitstellung der Wirtschaftsfaktoren sollen für bestimmte Gruppen auch Fortbildungsmassnahmen und Geschäftstraining, professionelle Beratung und Anleitung in Form von individueller Einzelberatung angeboten werden. Unterstützung und entsprechender Sachverstand wird insbesondere angeboten für die Legalisierung der jeweiligen Tätigkeiten sowie für die Auswahl der am besten geeigneten gesetzlichen Form hierfür. Registrierung, Steuergesetzgebung sowie Arbeitsmarktbestimmungen sind einige der zu behandelnden Themen.
Alle Produktionsmittel werden in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen gewährt; allerdings beinhaltet das Projekt auch eine soziale Rückzahlungskomponente. Die Begünstigten sind verpflichtet, 15% des Wertes der erhaltenen Produktionsmittel in bar zurückzuzahlen. Diese Verpflichtung muss in der Regel bei der Übergabe der Produktionsmittel erfüllt werden. Ein Teil der auf diese Weise generierten Mittel wird für Fortbildungsmassnahmen verwendet, die verbleibenden Mittel werden für kleinere Gemeinschaftsprojekte beziehungsweise Investitionen in öffentlichen Einrichtungen verwendet. Ausserdem sind die Begünstigten verpflichtet, 10 Arbeitsstunden für Gemeinschaftsprojekte abzuleisten. Diese Gemeinschaftsprojekte werden in Zusammenarbeit mit Gemeinden und anderen öffentlichen Institutionen identifiziert. Darunter fallen z.B. kleinere Reparaturarbeiten in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, das Putzen von Gemeinschaftsarealen aber auch die Bereitstellung von bestimmten Produkten für öffentliche Institutionen. Auf diese Weise verbindet das Projekt in vorbildlicher Weise wirtschaftliche Hilfe für fähige und leistungswillige Personen mit sozialem Engagement für diejenigen, die aufgrund von Behinderungen oder aus Alters- oder sonstigen Gründen sich nicht mehr selbst helfen können.
Im Prinzip können alle einkommensschaffenden Massnahmen gefördert werden (Handwerk, Dienstleistungen, Landwirtschaft); dies ist letztendlich nur abhängig von den vorhandenen Projektmitteln und dem wirtschaftlichen Potential der beantragten Massnahme. Haushalte mit weiblichem Haushaltsvorstand und Kindern werden als Priorität behandelt.
Das Projekt fördert Personen mit guten Geschäftsideen für Existenzgründungen oder der Ausweitung bestehender Tätigkeiten, die geeignet sind, den Antragstellern ein gesichertes Einkommen zu verschaffen. Dies können kleine Reparaturbetriebe sein für sämtliche Handwerksberufe wie Metallbearbeitung, Zimmermann, Elektriker, Fischer, Schneider, kleine Bauernhöfe, Herstellung von Käse, das Trocknen von Kräutern etc. sein. Insgesamt sollen 200 Personen, Flüchtlinge, Vertriebene und lokale Bevölkerung im Rahmen dieses Projektes gefördert werden.
Auswahl der Begünstigten
Die Begünstigten werden in 2 Phasen ausgewählt. Sämtliche Anträge werden von der Agentur zur Fördrung von kleineren und mittleren Unternehmen geprüft. Diese Agentur bewertet die vorgeschlagenen Aktivitäten nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und danach, ob sie in Einklang stehen mit der nationalen Entwicklungsstrategie für die betreffenden Regionen. In einem zweiten Schritt unternehmen Mitarbeiter von HELP zusammen mit Vertretern der „Local Business Centres“ Hausbesuche bei den Antragstellern , die von der Agentur zur weiteren Begutachtung vorgeschlagen wurden, um die soziale Bedürftigkeit festzustellen wie auch um die vorgeschlagenen Tätigkeiten weiter zu präzisieren.
Zusammenarbeit mit anderen Partnern
Wie dargestellt besteht eine enge Zusammenarbeit mit der Agentur zur Förderung von kleineren und mittleren Unternehmen sowie deren Netzwerk aus lokalen Geschäftszentren in den Gemeinden des Projektgebietes. Während in der Vergangenheit diese Zusammenarbeit auf die Auswahl der Begünstigten sowie dem monitoring eines Teils der Begünstigten bei Projektende beschränkt war, soll diese Zusammenarbeit nun weiter intensiviert werden und auch weitere Partner umfassen. Auf diese Weise soll den Begünstigten ein Maximum an Unterstützung gewährt werden.
Einige der zusätzlichen Dienstleistungen, die im Rahmen des Projekts angeboten werden sind:
– Fortbildungsmöglichkeiten und Training zugeschnitten auf den Bedarf und die Möglichkeiten der Begünstigten auf der Grundlage der Evaluierung der Bedürfnisse der Antragsteller und örtlichen Geschäftsbedingungen sowie Marktentwicklung
– Strategien der Vermarktung und Bereitstellung von Erfahrungen von Begünstigten, die ihre Tätigkeiten legalisiert haben
– Vermitteln eines besseren Verständnisses der örtlichen Wirtschaft für Existenzgründer
– Begleitung und Unterstützung bei der Bewältigung von auftretenden Problemen nach Aufnahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit
– Beratung bei der Registrierung und Legalisierung bestehender Betriebe
– Beratung für den Zugang zu weiteren Kleinkrediten oder weiterführenden Kredite
